LK sichert eine lückenlose Aufklärung zu

In der Vorwoche wurde in den allgemeinen Medien über Vorgänge in der Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Salzburg berichtet und Spekulationen über mögliche Hintergründe angestellt. Die Mitglieder der Landwirtschaftskammer haben ein Recht auf eine transparente Aufarbeitung, uns ist es daher wichtig, laufend über die Sachlage zu informieren. 

Im Detail stellte es sich so dar, dass Ende Juni eine finanzielle Anweisung in der Höhe von rund 38.000 Euro getätigt wurde, die die ausdrückliche Zustimmung des Präsidenten der Landwirtschaftskammer benötigt hätte. Diese Zustimmung wurde nicht eingeholt und die Anweisung trotzdem durchgeführt. Zur Ermittlung der strafrechtlichen Konsequenzen wurde dieser Sachverhalt der Polizei in Salzburg mitgeteilt, die sodann Untersuchungen aufgenommen hat. Gleichzeitig hat sich die Landwirtschaftskammer Salzburg von zwei Mitarbeitern getrennt, die in diesen Fall involviert waren. Als nächster Schritt wird die Wiedergutmachung des Schadens eingefordert. 

Klar ist, dass die internen Kontrollmechanismen der LK gut funktioniert haben und daher diese Unregelmäßigkeit sehr schnell aufgedeckt werden konnte. Es ist derzeit davon auszugehen, dass es sich um einen absoluten Einzelfall handelt, auf den auch sehr rasch und mit allen Konsequenzen reagiert wurde.

Der Führung der Landwirtschaftskammer Salzburg ist wichtig, dass alle Umstände lückenlos geklärt werden und es keine weiteren Unregelmäßigkeiten gegeben hat. Dazu werden auch mit externer Unterstützung alle erforderlichen Untersuchungen durchgeführt. Weder der finanzielle Schaden noch die Trennung von den beiden Mitarbeitern stellt die Handlungsfähigkeit der Landwirtschaftskammer in irgendeiner Weise infrage. Es ist der interne Betrieb ebenso vollumfänglich aufrecht wie auch alle Leistungen nach außen uneingeschränkt erbracht werden. 

Was die gesamte Gebarung der Landwirtschaftskammer Salzburg betrifft, so ist dazu festzuhalten, dass es eine jährliche externe Revision gibt, die im Detail die gesamte finanzielle Situation überprüft. Alle Revisionen der letzten Jahre haben die korrekte Arbeit im Finanzwesen bescheinigt. In Abstimmung mit dem Land Salzburg wird es nun eine zusätzliche externe Evaluierung der Landwirtschaftskammer geben. Das Land Salzburg als Aufsichtsbehörde über die Landwirtschaftskammer sieht den vorliegenden Sachverhalt ebenso als Einzelfall, auf den sehr rasch reagiert wurde.

Die Medienberichte über finanzielle Unrechtmäßigkeiten in der Landwirtschaftskammer Salzburg haben verständlicherweise Spekulationen ausgelöst. Was geht hier in der LK vor?, fragen sich auch viele Bäuerinnen und Bauern. Wie der aktuelle Stand der Untersuchungen zeigt, brachte eine nicht korrekt durchgeführte Anweisung der LK einen finanziellen Schaden in der Höhe von rund 38.000 Euro ein. Die Kontrollmechanismen haben funktioniert, die LK-Führung hat nach ersten Verdachtsfällen rasch reagiert und auch die Behörden sofort eingeschaltet. Jetzt laufen die Erhebungen, über das Ergebnis werden wir offen berichten. Ich kann den Bäuerinnen und Bauern jedenfalls versichern, dass mit den Beiträgen der Mitglieder sparsam und zweckmäßig gewirtschaftet wird. Das zeigen auch aktuelle Evaluierungen, die der Landwirtschaftskammer eine hohe Effizienz bescheinigen. Mit dem durchaus begrenzten Budget können für die Bäuerinnen und Bauern unzählige Dienstleistungen erbracht werden. Bei aller Kontrolle ist man als Betrieb allerdings nie davor sicher, dass es nicht auch zu persönlichen Verfehlungen kommt. In der LK wurden nun sofort weitere Maßnahmen getroffen, um die Kontrolle weiter zu verbessern. Denn es geht hier um Gelder der Bäuerinnen und Bauern und der Steuerzahler und hier darf es keine Nachlässigkeit geben.