Haftung des Wegehalters

Zunächst muss unterschieden werden, ob es sich bei dem Weg um einen privaten oder öffentlichen handelt. Je nachdem wird jemand anderer als der Wegehalter für den ordnungsgemäßen Zustand des Weges verantwortlich sein. Das ist wichtig, weil unter Umständen der Halter für den ordnungsgemäßen Zustand des Weges haftbar gemacht werden kann.

Halter eines Weges ist in der Regel derjenige, der die Kosten für die Errichtung und Erhaltung eines Weges trägt sowie die Verfügungsmacht über diesen inne hat. Bei Privatwegen könnten dies der jeweilige Eigentümer und/oder die zur Nutzung Berechtigten sein. Bei öffentlichen Wegen wird diese Funktion in der Regel die jeweils zuständige Gebietskörperschaft erfüllen, also beispielsweise bei Gemeindewegen die Gemeinde. Eine Sonderstellung nehmen hier öffentliche Interessentenwege und die daraus resultierenden öffentlich-rechtlichen Wegegenossenschaften ein. Bei dieser Form werden meist Grundeigentümer und Benützer zur Tragung der Herstellungs- und Instandhaltungskosten durch die Gemeinde verpflichtet. Hier könnte unter gewissen Umständen die Wegegenossenschaft als Wegehalter angesehen werden.

Der Zustand eines Weges betrifft nicht nur die Beschaffenheit des Weges selbst. Der Weg kann auch dann mangelhaft sein, wenn Gefahrenquellen von außen drohen und diese auf zumutbare Weise zu beseitigen gewesen wären. Eine solche Gefahrenquelle könnten an den Weg angrenzende Bäume sein. Ob ein mangelhafter Zustand eines Weges gegeben ist, ist eine Einzelfallentscheidung und richtet sich nach seiner Zweckwidmung. So sind die Anforderungen an eine viel befahrene Gemeindestraße höher als an einen Wanderweg.

Der Geschädigte kann sich jedoch grundsätzlich nicht auf die Wegehalterhaftung berufen, wenn die Benützung des Weges unerlaubt erfolgte und die unzulässige Nutzung für ihn erkennbar war. Eine solche Erkennbarkeit kann durch entsprechende Verbotszeichen, eine Abschrankung oder eine Absperrung erzielt werden. Bei Forststraßen wird zusätzlich zum Fahrverbotsschild mit dem Zusatz „Forststraße“ eine Abschrankung empfohlen, um das Haftungsrisiko zu ­reduzieren.

Im Wald ist zusätzlich noch das freie Betretungsrecht zu beachten, sodass in der Regel erholungssuchenden Fußgängern das Betreten einer Forststraße, anders als das Befahren mit Fahrzeugen oder das Bereiten, nicht verwehrt werden kann. Zusammengefasst bedeutet ­dies, wenn jemand auf einem Weg zu Schaden kommt und die Unerlaubtheit für den Nutzer nicht ersichtlich war, kann es zu einer Haftung des Wegehalters kommen. Im Ergebnis wird man als Wald­eigentümer gut beraten sein, den Baumbestand im Umkreis von Wegen in möglichst kurzen Intervallen nachweislich zu prüfen und zu pflegen.